Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Rahmenvertragsbedingungen

für diesen Rahmenvertrag und für alle Einzelverträge, die zwischen der

WIM Akademie GmbH, Leutkirchstraße 63, 77723 Gengenbach, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Freiburg i. Br. unter HRB 726761, vertreten durch den zur Alleinvertretung berechtigten Geschäftsführer Hrvoje Plazonic

- im Folgenden „WIM Akademie“ -

und den in § 2 bezeichneten Kunde

- im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

Präambel

Die WIM Akademie führt Beratungen und Schulungen auf den Gebieten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, der Sicherung im Bereich von Gleisen und der sonstigen Erwachsenenbildung durch. Die WIM Akademie führt auch Kurse zu Vorbereitung von Prüfungen durch und organisiert die Prüfungsveranstaltung. Das Vorliegen der Prüfungsvoraussetzungen zur Prüfungszulassung ist grundsätzlich Sache des Kunden bzw. des Prüfungsteilnehmers.

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der WIM Akademie und dem Kunden und dem Teilnehmer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Rahmenvertragsbedingungen (im Folgenden: "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Buchung des Kunden gültigen Fassung. Die aktuellen AGB sind auf der Homepage der WIM Akademie veröffentlicht und können jederzeit abgerufen werden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die WIM Akademie stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.

1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

2. Kunde, Anmeldung, Vertragsschluss, Einzelvertrag

2.1 Kunde ist jeder, der Leistungen der WIM Akademie bucht, bestellt oder in sonstiger Weise ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über Leistungen der WIM Akademie dieser unterbereitet. Teilnehmer ist jeder, der an Schulungs- und/oder Prüfungskursen der WIM Akademie teilnimmt.

2.2 Der Kunde kann aus dem Angebot der WIM Akademie Produkte, insbesondere Vorträge, Seminare, Online-Seminare auswählen und sich hierzu über den Button „Anmelden“ zu den angebotenen Veranstaltungen anmelden (Buchung). Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die von ihm ausgewählte Veranstaltung ab. Vor dem Versenden der Anmeldung kann der Kunde die angegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Anmeldung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen jeweils eines Häkchens an der Stelle „AGB" und "Datenschutzerklärung" diese Vertragsbedingungen (AGB) und die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch diese AGB Gegenstand seines Angebotes macht.

2.3 Die WIM Akademie sendet nach Zugang der Online-Anmeldung des Kunden diesem eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Anmeldung des Kunden nochmals im Einzelnen aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung der WIM Akademie dokumentiert nur, dass die Anmeldung des Kunden bei der WIM Akademie eingegangen ist. Die Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss des Einzelvertrages dar. Der Vertrag (Einzelvertrag) kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die WIM Akademie zustande, die mit einer gesonderten Auftragsbestätigung versandt wird. In dieser Auftragsbestätigung wird der Vertragstext (bestehend aus Anmeldung und AGB) dem Kunden von der WIM Akademie auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.4 Die WIM Akademie behält sich das Recht vor, die Teilnahmebestätigung einseitig zu widerrufen und das Seminar abzusagen oder zu verlegen. In diesem Fall kann der Kunde an dem neuen oder an einem anderen Seminar teilnehmen oder die Buchung stornieren. Im letzteren Fall wird dem Kunden die gezahlte Kursgebühr erstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Gleiches gilt für alle anderen Leistungen der WIM Akademie.

3. Vertragsdurchführung

3.1 Es besteht kein Rechtsanspruch des Kunden auf die Leitung des gebuchten Seminars durch die auf der Website der WIM Akademie genannten Referenten. Die Vertretung des genannten Referenten durch einen anderen Referenten, etwa wegen Krankheits- oder andere Verhinderungsgründen, bleibt vorbehalten. Gleiches gilt für alle anderen Leistungen der WIM Akademie.

3.2 Der Kunde kann seine Teilnahmeberechtigung jederzeit auf einen schriftlich vom Kunden zu benennenden Ersatzteilnehmer übertragen.

3.3 Das Vorliegen der fachlichen und persönlichen Voraussetzungen zur Prüfungszulassung ist allein Sache des Kunden bzw. Teilnehmers. Der Nachweis zur Teilnahme an einer Prüfung muss spätestens am ersten Tag des Seminars vorliegen. Um zu einer Prüfung zugelassen zu werden, müssen die Teilnehmenden außer der fachlichen und persönlichen Voraussetzungen eine Mindestanwesenheit von über achtzig Prozent der gesamten Unterrichtseinheiten des jeweiligen Seminars vorweisen. Eine Teilnahmebescheinigung wird für die Teilnehmenden erstellt, die eine Anwesenheit an mehr als achtzig Prozent der gesamten Unterrichtseinheiten des jeweiligen Seminars vorweisen können.

4. Leistungsumfang

Die Kursgebühr umfasst die Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung und die Seminarunterlagen.

5. Urheberrecht

Die Arbeitsmaterialien zu den Seminaren sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der WIM Akademie vervielfältigt oder verbreitet werden.

6. Absage von Veranstaltungen, Programmänderungen

6.1 Die WIM Akademie behält sich vor, eine Veranstaltung bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl (nicht später als einer Woche vor Beginn der Veranstaltung) oder infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Referenten) abzusagen oder in Online-Format umzuwandeln. In jedem Fall ist die WIM Akademie bemüht, Absagen oder notwendige Änderungen rechtzeitig mitzuteilen.

6.2 Programmänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter der Veranstaltung dadurch gewahrt wird. Referentenwechsel, unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare Verlegung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag. Muss die WIM Akademie ein Seminar absagen, werden die Seminargebühren für einen Ersatztermin gutgeschrieben oder auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden zurückerstattet.

7. Online-Seminare

7.1 Die WIM Akademie ist berechtigt, ihre Seminare online per Video mit der Software „Zoom“ oder einem vergleichbaren Tool zu übertragen (sog. Onlineseminare), wenn die Durchführung von Präsenzseminaren durch behördliche Anordnungen eingeschränkt oder untersagt wird oder andere erhebliche Gründe für die Durchführung eines Onlineseminares vorliegen. In diesem Fall hat der Kunde die Wahl zwischen der Umbuchung des Seminars auf einen späteren Termin oder der Teilnahme an dem Onlineseminar, dass das Präsenzseminar ersetzt. Das Recht, das Seminar kostenfrei zu stornieren, hat der Kunde nicht. Über die Umstellung vom Präsenzseminar auf ein Onlineseminar wird der Kunde per E-Mail vor dem gebuchten Termin in Kenntnis gesetzt. Die Entscheidung zur Teilnahme an dem Onlineseminar gilt als getroffen, wenn der Kunde nicht 7 Tage vor Beginn des Onlineseminars bei der WIM Akademie per E-Mail oder Online auf der Homepage der WIM Akademie die Umbuchungbeantragt.

7.2 Wenn der Kunde an einem Onlineseminar teilnimmt, bekommt er nach Eingang der Seminargebühr spätestens am Vortag des Termins per E-Mail weitere Informationen über die technischen Voraussetzungen, die seine Hard- und Software erfüllen muss, die nötigen Instruktionen für die Nutzung von „Zoom“ oder einem vergleichbaren Tool, die geplante Uhrzeit des Onlineseminars, etwaige ergänzende Seminarunterlagen und Informationsmaterial sowie seinen Zugangscode, der es dem Kunden ermöglicht, das Onlineseminar an seinem internetfähigen Endgerät (PC, Laptop, Smartphone, Tablet) in Echtzeit zuverfolgen. Hierfür muss der Kunde sich vorab die „Zoom-App“ bzw. das „Zoom-Programm“ oder ein vergleichbares Tool herunterladen. Die Anlegung eines Zoom-Kontos durch den Kunden ist nicht erforderlich, die Installation der Software auf seinem Endgerät reicht aus. Es ist Sache des Kunden, die notwendige Hardware zur Teilnahme an dem Onlineseminar bereitzuhalten.

7.3 Der Zugangscode ist ausschließlich für den Kunden bestimmt und darf nicht weitergegeben werden und berechtigt nur zum einmaligen Empfang der Übertragung durch ihn allein. Auch eine Gestattung gegenüber Dritten, mit dem Kunden zusammen an der Übertragung teilzunehmen, ist unzulässig. Hierüber kann die WIM Akademie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung von dem Kunden verlangen, die Voraussetzung ist für die Zusendung des Zugangscodes. Wenn der Zugangscode in andere Hände gelangt und/oder sich ein Dritter mit dem Zugangscode des Kunden gemeinsam mit diesem oder an seiner Stelle Zugang zum Onlineseminar verschafft, erlischt das Recht des Kunden, an der Übertragung teilzunehmen. Gleiches gilt für eine wie auch immer geartete Aufzeichnung oder einen Mitschnitt der Übertragung in Ton und/oder Bild und Speicherung auf Datenträgern. Dies ist ausdrücklich untersagt.

7.4 Die WIM Akademie kontrolliert den Zugang zum Onlineseminar durch Abgleich der Teilnehmernummer des Kunden mit der Anmeldeliste im sog. „Warteraum“ der Videokonferenz. Jede Teilnehmernummer erhält nur einen Zugang. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt von einem etwaigen Verstoß des Kunden unberührt. Wenn die Übertragung des Onlineseminars aufgrund unzureichender technischer Voraussetzungen oder falscher Bedienung des Kunden für diesen nicht oder nicht einwandfrei funktioniert, besteht ebenfalls kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr oder erneuten Besuchs des nächsten Onlineseminars zum gleichen Thema.

8. Stornierung von Seminarbuchungen durch den Kunden

8.1 Der Kunde ist berechtigt, von ihm verbindlich gebuchte Seminare bis 14 Tage vor Seminarbeginn ohne Rücktrittsgrund kostenfrei zu stornieren. Ist die Seminargebühr zu diesem Zeitpunkt bereits von ihm an die WIM Akademie bezahlt, wird die WIM Akademie die Seminargebühr dem Kunden zurückerstatten.

8.2 Die Stornierung hat schriftlich zu erfolgen, wobei die Textform (etwa per E-Mail) ausreicht.

8.3 Spätere Absagen oder Verlegungswünsche des Kunden werden grundsätzlich nicht angenommen. Die Seminargebühren sind in diesen Fällen unabhängig von der Teilnahme an dem Seminar in voller Höhe zu bezahlen. Gleiches gilt für den Fall des Nichterscheinens des Kunden ohne Absage.

9. Preise, Rechnung, Zahlungsmodalitäten

Die Kursgebühr und ggf. eine Prüfungsgebühr sind nach Zugang der Rechnung unter Angabe der Kurs-Nr. zu zahlen. Die Gebühren sind spätestens 14 Tage vor Seminarbeginn fällig. Bei Anmeldungen innerhalb von 14 Tagen vor Seminarbeginn sind die Gebühren sofort ohne Abzug fällig. Alle ausgewiesenen Kursgebühren verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Rechnung über die Kurs- und ggf. Prüfungsgebühr geht dem Kunden unmittelbar mit der Auftragsbestätigung online zu.

10. Haftung

10.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der WIM Akademie, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die WIM Akademie nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der WIM Akademie, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11. Datenschutz

11.1 Bei der Seminaranmeldung werden personenbezogene Daten wie bspw. Name, Adresse, Telefon- und Fax-Nummer sowie E-Mail-Adresse des Kunden und/oder des Teilnehmers gespeichert. Im Übrigen dienen die im Rahmen einer Anmeldung erhobenen Daten der Errichtung eines passwortgeschützten Benutzerkontos.

11.2 Die personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet. Die WIM Akademie verarbeitet und speichert die personenbezogenen Daten des Kunden/ Teilnehmers nur so lange, wie es für die Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Die WIM Akademie nutzt die Daten des Kunden/ Teilnehmers auch für Zwecke der Bewerbung für Angebote der WIM Akademie im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehung und für Zwecke der Marktforschung.

11.3 Im Übrigen wird die WIM Akademie den Kunden/ Teilnehmer gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vorher um Einwilligung bitten. Die Kunden/ Teilnehmer werden bei der werblichen Ansprache auf das gesetzliche Widerspruchsrecht hingewiesen. Der Verwendung der Daten zu Werbezwecken kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft mit einer kurzen Nachricht an die WIM Akademie widersprochen werden. Auf Verlangen wird die WIM Akademie dem Kunden/ Teilnehmer jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Kunden/ Teilnehmer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

11.4 Eine Weitergabe der Daten des Kunden/ Teilnehmers an Dritte findet nicht statt, es sei denn, die Weitergabe ist zu Prüfungszwecken oder aufgrund gesetzlicher Bestimmung erforderlich (Arbeitsagentur, Zertifizierungsstelle usw.). Sofern die WIM Akademie Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grund eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragt, geschieht dies nach den gesetzlichen Vorgaben des Artikels 28 DSGVO.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Auf Verträge zwischen der WIM Akademie und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

12.2 Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der WIM Akademie der Sitz der WIM Akademie.

12.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollte dieser Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt der Vertrag unberührt davon im Übrigen wirksam. Die Parteien sind vielmehr in einem solchen Falle verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Zur Ausfüllung der Lücke werden die Parteien eine Vereinbarung treffen, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie den Punkt bedacht hätten.